Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der knooing GmbH, Rosenheimer Straße 143c, 81671 München (nachfolgend „Auftragnehmer“ oder „knooing“), gelten für alle Verträge über die Bereitstellung und Nutzung der knooing-Plattform als Software-as-a-Service (SaaS) zwischen knooing und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“).

Diese AGB gelten ausschließlich im Geschäftsverkehr mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Eine Nutzung der Plattform durch Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist nicht vorgesehen und ausgeschlossen. Der Auftraggeber sichert zu, die Plattform ausschließlich zu gewerblichen bzw. beruflichen Zwecken zu nutzen.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

knooing stellt dem Auftraggeber im Wege des Software-as-a-Service (SaaS) Zugang zur knooing-Plattform zur Verfügung, einer KI-gestützten Anwendung zur Verwaltung, Analyse und Optimierung der IT-Landschaft des Auftraggebers. Je nach Vertragsdokument umfasst der Zugang einzelne oder mehrere der folgenden Module: IT Inventory & Capabilities, Optimisation Intelligence, Risk & Compliance, Demand Management sowie Cost Intelligence. Der genaue Funktionsumfang, die gebuchten Module, die Anzahl der Nutzer bzw. Instanzen sowie etwaige Zusatzleistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. Vertragsdokument.

Gegenstand dieser AGB ist ausschließlich die Bereitstellung der Software als Dienstleistung; Beratungs-, Implementierungs- oder sonstige projektbezogene Dienstleistungen sind nicht Bestandteil dieser AGB und bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.

knooing behält sich vor, die Plattform an den technischen Fortschritt und neue rechtliche Gegebenheiten anzupassen. Bestehende Funktionalitäten können hierbei geändert, erweitert, eingeschränkt oder abgeschaltet werden, sofern der vertraglich vereinbarte Leistungsumfang im Kern erhalten bleibt; die Interessen des Auftraggebers werden dabei angemessen berücksichtigt. Änderungen dieser AGB oder wesentliche Änderungen der Plattformfunktionalitäten, die sich auf die Rechte oder Pflichten des Auftraggebers auswirken, teilt knooing dem Auftraggeber in Textform (z. B. per E-Mail) mit. Die Änderungen werden frühestens 15 Tage nach dieser Mitteilung wirksam; nutzt der Auftraggeber die Plattform nach Fristablauf ohne Widerspruch weiter, gelten die Änderungen als angenommen. Bei Änderungen, die eine erhebliche Verschlechterung für den Auftraggeber darstellen, steht diesem ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

3. Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt durch ein Angebot von knooing und dessen Annahme durch den Auftraggeber zustande, in der Regel durch Unterzeichnung eines Vertragsdokuments oder einer Auftragsbestätigung in Textform. Erweiterungen und Upgrades zu bereits bestehenden Verträgen (z. B. zusätzliche Module oder Nutzerlizenzen) können in Textform (§ 126b BGB, z. B. per E-Mail) in Auftrag gegeben werden.

4. Nutzungsrechte und Pflichten des Auftraggebers

knooing räumt dem Auftraggeber für die Dauer des Vertrags ein nicht-exklusives, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Plattform im vereinbarten Umfang (insbesondere hinsichtlich Modulen, Nutzeranzahl und Instanzen) zu nutzen. Weitergehende Rechte, insbesondere an der Software, ihrem Quellcode oder zugrunde liegenden Algorithmen, werden nicht eingeräumt. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Plattform zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder Dritten ohne Zustimmung von knooing zugänglich zu machen, soweit dies nicht gesetzlich zwingend zulässig ist.

Der Auftraggeber ist für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der von ihm oder seinen Nutzern in die Plattform eingegebenen Daten verantwortlich sowie für die sichere Verwahrung der Zugangsdaten seiner Nutzer. Der Auftraggeber wird die Plattform nicht für rechtswidrige Zwecke nutzen und knooing unverzüglich über eine ihm bekannt werdende missbräuchliche Nutzung seines Zugangs informieren.

Sämtliche Rechte an der knooing-Plattform, ihrer Software, Dokumentation und Weiterentwicklungen stehen ausschließlich knooing zu. Rückmeldungen und Verbesserungsvorschläge des Auftraggebers zur Plattform darf knooing unentgeltlich zur Weiterentwicklung der Plattform nutzen.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Vertragsdokument bzw. der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen zu Verzugszinsen und Mahnkosten. Preisanpassungen für Folgevertragsjahre teilt knooing dem Auftraggeber mindestens drei Monate vor Wirksamwerden in Textform mit; der Auftraggeber kann der Preisanpassung innerhalb von zwei Wochen nach Zugang widersprechen und ist in diesem Fall zur außerordentlichen Kündigung zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisanpassung berechtigt.

6. Vertragsdauer und Kündigung

Sofern im Vertragsdokument nichts anderes vereinbart wurde, gilt eine Vertragslaufzeit von einem Jahr, beginnend mit der Unterzeichnung der Vertragsdokumente durch knooing und den Auftraggeber. Das Vertragsverhältnis verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn es nicht spätestens drei Monate vor Ablauf des jeweiligen Vertragsendes ordnungsgemäß durch eine der Parteien gekündigt wird. Das beiderseitige Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Die Kündigung muss in Textform (§ 126b BGB) erfolgen; eine Kündigung per E-Mail an die jeweils hinterlegte Kontaktadresse ist ausreichend. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses stellt knooing dem Auftraggeber auf Anfrage innerhalb von 30 Tagen einen Export der von ihm in die Plattform eingegebenen Daten in einem gängigen Format zur Verfügung und löscht die Daten des Auftraggebers im Übrigen nach Maßgabe der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen und der Datenschutzerklärung.

7. Haftung, Verfügbarkeit und Datenschutz

Die Haftung von knooing für Schadens- und Aufwendungsersatz folgt aus den gesetzlichen Regelungen. knooing haftet bei jeder Art von Pflichtverletzung (vorvertraglich, vertraglich und außervertraglich) auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, die ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen zur Last fällt. Abweichend hiervon haftet knooing bei Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht (einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf) auch für einfache Fahrlässigkeit; bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt und der Höhe nach beschränkt auf das 1,5-fache der vom Auftraggeber in den letzten zwölf Monaten vor dem schadensverursachenden Ereignis gezahlten Vergütung, mindestens jedoch EUR 10.000,00. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie unbeschadet der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und aus einer übernommenen Garantie. Für die Richtigkeit der vom Auftraggeber in die Plattform eingegebenen oder aus Drittsystemen importierten Daten sowie für auf dieser Datenbasis erstellte Analysen und Empfehlungen übernimmt knooing keine Gewähr.

knooing wird nach besten Kräften die Verfügbarkeit der knooing-Plattform gewährleisten und sie den marktüblichen Standards anpassen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit oder Funktionsfähigkeit der Plattform besteht jedoch nicht, sofern nicht im Vertragsdokument ein Service Level Agreement gesondert vereinbart wurde.

Soweit im Rahmen der Nutzung der Plattform personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt dies nach Maßgabe der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und unserer Datenschutzerklärung. Soweit knooing im Auftrag des Auftraggebers personenbezogene Daten verarbeitet – insbesondere im Rahmen der Nutzerverwaltung und des Audit-Logs –, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO ab. Der Auftraggeber sichert zu, personenbezogene Daten Dritter (z. B. eigener Mitarbeitender) nur unter Einhaltung der geltenden Datenschutzvorschriften an knooing zu übermitteln und die betroffenen Personen entsprechend zu informieren.

8. Geheimhaltung

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen und Geschäftsgeheimnisse der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nur mit vorheriger Zustimmung an Dritte weiterzugeben. Dies gilt insbesondere für die in die Plattform eingegebenen IT-Bestands-, Kosten- und Vertragsdaten des Auftraggebers. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

9. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist der Sitz von knooing, soweit der Auftraggeber Kaufmann im Sinne des HGB ist; knooing ist daneben berechtigt, den Auftraggeber an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlich verfolgten Zweck am nächsten kommt. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie der auf ihrer Grundlage geschlossenen Verträge bedürfen der Textform (§ 126b BGB), soweit in diesen AGB nicht etwas anderes bestimmt ist.